Anzahlungsbürgschaft: Definition & Erklärungen (12/23)

Du bist neu in der Baubranche tätig und benötigst eine Anzahlungsbürgschaft? Du weißt nicht, was es damit auf sich hat? Oder du ist auf den Begriff gestoßen und möchtest dich einfach darüber informieren? Kein Thema! Wir haben uns mit dem Begriff Anzahlungsbürgschaft auseinandergesetzt und alles rund um das Thema anschaulich zusammengefasst.

In unserem Beitrag zur Anzahlungsbürgschaft 2020 erhälst du alle wichtigen Informationen um den Gebrauch und die Funktion der Anzahlungsbürgschaft und was du dabei beachten solltest. Wir erklären dir, welche rechtlichen Rahmenbedingungen du unbedingt beachten musst und welche Vor- sowie Nachteile allgemein bestehen.

Das Wichtigste in Kürze

• Anzahlungsbürgschaften sind oft in der Baubranche zu finden. Es gibt Kreditbürgschaften von Banken und Sparkassen sowie Versicherungsbürgschaften von Versicherungsunternehmen. Die gängigste Bürgschaft ist die Versicherungsbürgschaft.
• Eine Anzahlungsbürgschaft sichert dem Auftraggeber seine Anzahlungssumme. Diese zahlt er an den Auftragnehmer. Sollte er Pleite gehen oder aus sonstigen Gründen den Bau nicht fertigstellen und die Summe nicht zurückgeben können, kommt der Bürge dafür auf.
• Anzahlungsbürgschaften sind immer in einer Dreier-Konstellation vorzufinden- Auftraggeber, Auftragnehmer und dem Bürgen. Für das Greifen einer Bürgschaft muss ein Hauptschuldverhältnis vorliegen.

Glossareintrag: Der Begriff Anzahlungsbürgschaft im Detail erklärt

Damit du ausreichend informiert bist, haben wir für dich in den folgenden Abschnitten die wichtigsten Punkte zur Anzahlungsbürgschaft zusammengefasst. Somit weißt du, was eine Anzahlungsbürgschaft ausmacht und worauf du achten musst.

Was ist eine Anzahlungsbürgschaft?

Eine Anzahlungsgarantie ist die Summe der Vorauszahlung eines Auftraggebers an einen Auftragnehmer. Bei einer Anzahlungsbürgschaft (auch Vorauszahlungsbürgschaft genannt) übernimmt der Bürge die Verpflichtung zur Erfüllung der dir bereits geleisteten Vorauszahlungen.

Eine Vorauszahlungsbürgschaft tritt in Kraft für den Fall, dass der Auftragnehmer Insolvenz geht oder den Auftag nicht beenden und die Vorauszahlung nicht mehr erstatten kann. Diese Verpflichtung beruht auf gesetzlichen Vorgaben des BGB (§765). Bürgen für unternehmerische Zwecke sind Versicherungsunternehmen, Banken oder Sparkassen (2, 3). Typisch ist es im Anlagen- und Maschinenbau zu finden.

Ein Beispiel: Ein Unternehmen bestellt neue Maschinen bei einem Auftragnehmer. Dieser möchte für die Lieferkosten eine Vorauszahlung haben. Damit der Auftraggeber auch im Fall von Insolvenz des Auftragnehmers oder Nichtlieferung der Maschinen die Anzahlungssumme erstattet bekommt, muss der Auftragnehmer eine Anzahlungsbürgschaft vorlegen.

Es gibt folgende Unterschiede:

• Vorauszahlungsbürgschaften bei Kreditinstituten erhälst du in Form eines Avalkredits
• Bei Versicherungsunternehmen in Form einer Kautionsversicherung.

Auch als Privatperson, die einen Pauschalurlaub über einen Reiseveranstalter bucht, muss dieser dem Reisenden eine Anzahlungsgarantie in Form eines Reisesicherungsgutsheins übergeben, damit die Kosten im Falle eines Insolvenzrisikos des Reiseveranstalters gedeckt sind. Auch für einen Ratenkredit ist eine Vorauszahlungsbürgschaft möglich (3).

Voraussetzung für den Abschluss eines Auftrages. Als Auftragsnehmer solltest du dich vorher über eine Bürgschaft bei einer Bank oder einem Versicherungsunternehmen informieren.

Wie funktioniert die Anzahlungsbürgschaft?

Hast du ein Projekt angenommen und verlangst vom Auftraggeber eine Anzahlung der Kosten für Produktionsmaterial, Löhne etc., musst du ihm in Gegenzug eine finanzielle Absicherung anhand einer Anzahlungsbürgschaft vorlegen (4).

In der Regel liegt die Auftragssumme bei 30-50%. Die Bank bürgt für die Rückerstattung der Vorauszahlungen, solltest du und dein Unternehmen bei dem Projekt in Insolvenz geraten oder die Ware nicht liefern können (1). Die Höhe der Auftragssumme ergibt die Höhe der Vorauszahlungsbürgschaft.

Bei einer Bürgschaft ergibt sich ein Drei-Parteien-Verhältnis. Bei einer Anzahlungsbürgschaft sind der Auftraggeber, der Auftragnehmer und der Bürge (Versicherungsunternehmen, Bank, Sparkasse) beteiligt. Diese Regelung basiert gesetzlich auf §765 BGB.

1. Schuldner-Bürge-Beziehung: Der Auftragnehmer und der Bürge schließen nach der deiner Beantragung eine Bürgschaftsversicherung oder Kautionsversicherung ab.
2. Gläubiger-Schuldner-Beziehung: Zwischen dir dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber besteht ein Hauptschuldverhältnis, welches auf einem Arbeitsauftrag basiert. Dies kann ein Leistungsvertrag, sowie ein Lieferungsvertrag sein.
3. Bürge-Gläubiger-Beziehung: Das Bürgschaftsverhältnis besteht zwischen dem Auftraggeber und dem Bürgen und wird durch eine Bürgschaftsurkunde festgehalten (1, 5).

Welche rechtliche Rahmenbedingungen sollte ich bei einer Anzahlungsbürgschaft beachten?

Für die Vorauszahlungsbürgscaft gelten die gleichen Regelungen und Gesetze wie die anderer Bürgschaften. Sie sind im BGB und HGB festgehalten. Einige wichtige Punkte findest du hier.

1. Gültigkeit: Eine Bürgschaft generell gilt nur bei einer Hauptverbindlichkeit (Darlehensschulden) zwischen Auftraggeber und -nehmer und einem wirksamen Bürgschaftsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Bürge (8).
2. Laufzeit: Bei einer Bürgschaft solltest du darauf achten, dass die Laufzeit der Bürgschaft vertraglich festgehalten wird. Zudem solltest du darauf achten, ob sie bis zur Zwischenabnahme oder zur Endabnahme der Ware gilt.
3. Maximalbetrag: Bürgschaften im Rahmen einer Kautionsversicherung sind für mehrere Anzahlungsbürgschaften möglich. Allerdings gilt es dabei, den Maximalbetrag des Bürgschaftsrahmens nicht zu überschreiten (5).
4. Dauer: Eine Vorauszahlungsbürgschaft gilt unbefristet und erlischt mit der Rückgabe durch den Auftragnehmer.
5. Öffentliche Bauaufträge: Bei öffentlichen Bauaufträgen dürfen Vorauszahlungen nachträglich ohne ausdrückliche Vertragsänderung nicht vereinbart werden. In anderen Fällen ist dies möglich in Form eines Schuldbeitritts (6, 8).
6. Form: Der Bürgschaftsvertrag darf nicht in elektronischer Form, sondern muss schriftlich bestehen. Eine Ausnahme gilt für den Kaufmann in einem Handelsgeschäft (siehe § 350 HGB) (8).

Welche Vor- und Nachteile gibt es bei einer Anzahlungsbürgschaft?

Eine Anzahlungsbürgschaft ist allgemein positiv zu sehen. Sie bietet eine finanzielle Sicherung für Unternehmen. Dabei profitieren in einem Vertrag Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer davon. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen profitieren von einem größeren Finanzierungsspielraum (1).

Generell gilt, das Vorauszahlungsbürgschaften mit Versicherungen attraktiver für Unternehmen sind, die eine geringere Liquidität aufweisen. Banken meiden dahin gegen oft schwache Bonitäten aufgrund eines erhöhten Risikos.

Versicherungen haben attraktivere Konditionen als Banken und Sparkassen und müssen nur einmal abgeschlossen werden.

Welche Unterschiede gibt es zur Abschlagsbürgschaft ?